Interview

Niko Härting: Das Projekt Daten­schutz

Im Daten­schutz­recht konkur­rieren zwei Sicht­weisen, die manchmal sehr schnell hin- und herspringen. Die indivi­dua­lis­tisch-liberale Position sieht in der Einwil­ligung quasi das Aller­hei­ligste des Daten­schutz­rechts. Alle wissen aber, dass der Einzelne damit letztlich überfordert ist. Daher denkt die andere Seite eher pater­na­lis­tisch: Der Einzelne muss davor bewahrt werden, falsche Entschei­dungen zu treffen. Folge sind umfang­reiche Infor­ma­ti­ons­pflichten. Und deswegen gibt es jetzt in der Daten­schutz-Grund­ver­ordnung ein sogenanntes Kopplungs­verbot, das heißt, dass eine Einwil­ligung unwirksam ist, wenn das Unter­nehmen Daten verar­beiten will, die für den Vertrag gar nicht gebraucht werden. Modern wäre es, wenn wir die Bedin­gungen formu­lieren, unter denen eine Daten­ver­ar­beitung zum Beispiel bei der Bildung von Profilen erlaubt und verboten ist … denn über eines sollten wir uns nichts vormachen: Cookies sind nicht das Problem.


Das Interview ist leicht gekürzt. Die vollständige Version - mit Passagen zum Datenschutzrecht und zum Anwaltsmarkt im Datenschutzrecht - lesen Sie hier (AnwBl Online 2018, 450).

 


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