Türkei

Anwältin im Ausnah­me­zu­stand

Anwältinnen und Anwälte in der Türkei berichten von Verfolgung. Ayse Acinikli, Trägerin des Menschenrechtspreises des Rates der Europäischen Anwaltschaften (CCBE), war sogar selbst inhaftiert. Doch sie lässt sich nicht einschüchtern.

Nachts um zwei Uhr donnern plötzlich Kampfjets über die Dächer von Istanbul. Im Frauengefängnis vibrieren die Fenster­scheiben, die Türen der Zellen klappern. An die 20 Häftlinge stürmen ins Gemein­schafts­zimmer, drängeln sich um einen Fernseher. Plötzlich knallt es dumpf, die Erde bebt. Das Bild ist weg. Es ist stock­finster. Ayse Acinikli, 30 Jahre alt, legt den Zeige­finger an ihre Lippen. ‚Wenn wir jetzt in Panik ausbrechen, dann sind wir den Gefängniswärtern ausge­liefert‘, flüstert sie. ‚Also bedeckt euren Körper bis über die Schuhe, und bleibt ruhig‘. Die Frauen kehren zurück in ihre Stuben. Aufrecht setzen sie sich auf die Bettkante. Und warten auf den Morgen.

Acinikli, eine Anwältin, hat den Putsch­versuch in der Türkei am 15. Juli im Gefängnis erlebt. Sie ist alevi­tische Kurdin. „Als ich erfahren habe, was passiert ist und dass sich die Türkei nun im Ausnah­me­zu­stand befindet, da wusste ich: Die Regierung wird sich diese Situation zu Nutze machen.“

„Die Türkei, aus der ich wegge­sperrt wurde, und die Türkei, in die man mich entlassen hat, sind zwei verschiedene Länder.“

Bei dem Gespräch mit einer Delegation des DAV in der Deutschen Botschaft gerade eben wirkte Acinikli noch aufgeräumt und beherrscht. Sie trägt Brille, Tweedrock und ein graues Shirt, ihre hüftlangen Haare hat sie rot gefärbt. Im persönlichen Gespräch in der Kantine der Botschaft hingegen entpuppt sich ihr Tempe­rament. Ihre Worte unterstützt sie mit ausla­denden Gesten. Das belegte Brötchen auf dem Teller vor ihr hat sie immer noch nicht angerührt, obwohl sie den ganzen Tag noch nichts gegessen hat. Ausharren – Acinikli ist darin geübt.

Im März 2016, morgens um fünf, stürmen plötzlich Polizisten ihre Wohnung. Sie nehmen ihren Computer mit – und die junge Anwältin. Acinikli vertritt Menschen, die verdächtigt werden, der PKK anzugehören. Deshalb telefo­niert sie häufig mit Mitgliedern eines Vereins, der die Angehörigen von Inhaf­tierten betreut. „Mir wurde gesagt, dass ich verhaftet werde, weil ich für diesen Verein gearbeitet habe“, sagt sie und zieht die Augen­brauen hoch. „Weil ich Mandanten im Gefängnis besucht, ihnen Medizin mitge­bracht und mit ihnen telefo­niert habe.“ Aciniklis Stimme ist tief und kräftig. „Ich wurde gefragt, warum ich Kontakte zu PKK-Mitgliedern hätte. Und ich habe gesagt: weil das mein Job ist.“

Nach fünf Tagen wird Acinikli freige­lassen. Kurz darauf kommt sie in Unter­su­chungshaft (Auch sie wird verdächtigt, der kurdi­schen PKK anzugehören.). Das ist alles noch vor der Ausrufung des Ausnah­me­zu­stands passiert. Fünf Monate lang bleibt sie im Gefängnis. Nach der zweiten Verhand­lungs­runde im September wird sie vorübergehend mangels Beweisen entlassen aber die Behörden ermitteln weiter. „Wer Kurden vertritt, musste immer damit rechnen, einge­sperrt zu werden“, sagt Acinikli. „Aber die Türkei, aus der ich wegge­sperrt wurde, und die Türkei, in die man mich entlassen hat, sind zwei verschiedene Länder.“ Sie greift nach dem belegten Brötchen, legt es zurück auf den Teller. „Die Menschen haben Angst.“

Bei immer mehr Anwälten würde die Wohnung durch­sucht, erzählt sie. Bis vor kurzem musste das noch ein Staats­anwalt anordnen, er musste die Durch­su­chung überwachen. Anwälte konnten einen Vertreter der Anwalts­kammer einschalten. „Jetzt kann die Polizei auf eigene Faust Büros oder Privat­woh­nungen durch­suchen, Computer und Unter­lagen von Anwälten konfis­zieren und sie festnehmen“, sagt Acinikli. Das betreffe vor allem solche, die in politische Straf­ver­fahren invol­viert seien. Aber auch Anwälte von Menschen, die enteignet werden sollen, stünden unter General­ver­dacht.


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