Anwaltsethik

Darf man mit Zeugen sprechen?

Die Frage nach dem richtigen Handeln stellt sich im Alltag: Wie würden Sie sich verhalten?

Der Sachverhalt ist knapp: Während eines Zivilprozesses setzt sich der Anwalt einer Prozesspartei mit potenziellen Zeugen in Verbindung und befragt sie zum Beweisthema. Macht es einen Unterschied, ob der Anwalt den Zeugen „neutral“ befragt oder versucht, ihn zu beeinflussen?

 

Ist die Kontaktaufnahme mit Zeugen berufsethisch vertretbar?

 

Antwort:

Das geltende Recht gibt Leitlinien:

• Es gibt keinen Rechtssatz, dass der Anwalt nicht mit Zeugen sprechen darf. Das Zivilprozessrecht verbietet es nicht.
• Das Strafrecht ist klar. Wer einen Zeugen beeinflusst, nicht die Wahrheit zu sagen, stiftet zu einem Meineid oder einer falschen uneidlichen Aussage an und   begeht einen Prozessbetrug. Gleiches gilt, wenn der Zeuge veranlasst wird, Sachverhalte zu verschweigen, nach denen er ausdrücklich gefragt wird, und wohl auch, wenn ihm angesonnen wird, Tatsachen wegzulassen, die eindeutig zum Sachverhalt gehören. Damit ist der Anwalt schon „mit einem Bein im Gefängnis“.
• Der Mandatsvertrag verpflichtet den Anwalt, seinen Mandanten bestmöglich zu vertreten. Dazu wird häufig gehören, dass der Anwalt mit potentiellen Zeugen vor dem Prozess spricht, um den Sachverhalt zu ermitteln. Ein solches Gespräch ist nicht nur erlaubt, sondern oft anwaltliche Pflicht. Auch während eines Prozesses ist es oft angezeigt, vorab mit dem Zeugen zu sprechen. Das vermeidet Überraschungen bei der Zeugenvernehmung und kann auch dem Zeugen helfen, sein Gedächtnis zu erforschen, vielleicht Unterlagen zusammenzustellen und sich über den Sachverhalt klar zu werden.
• Das anwaltliche Berufsrecht gibt keine Vorgaben. Sachlichkeit und Gewissenhaftigkeit verbieten den Kontakt mit Zeugen nicht.

Bleibt dann noch Raum für Ethikt­hemen? Ja, denn die Situation ist sensibel. Bei seinem Mandanten darf der Anwalt keine falschen Erwar­tungen wecken. Er sollte klarstellen, dass jedes Gespräch mit einem Zeugen nur dazu dienen kann, den Sachverhalt zu erfor­schen und für eine wahrheitsgemäße Aussage zu sorgen. Er muss jedem Ansinnen der Zeugen­be­ein­flussung wider­stehen. Bei Gericht wird gelegentlich gefragt, ob der Anwalt vorab mit dem Zeugen gesprochen hat. Dann muss der Anwalt wahrheitsgemäß antworten; es wird die Beweiswürdigung nicht nachteilig beein­flussen. Dem Zeugen gegenüber sollte der Anwalt klarstellen, dass es nur um die Ermittlung des Sachver­halts und um die Vorbe­reitung einer wahrheits­ge­treuen Aussage, nicht aber um Manipu­lation geht. Er sollte den Zeugen respek­tieren und ihn nicht bedrängen. Gedächtnislücken muss er akzep­tieren. Keines­falls darf er Druck ausüben und damit Aussagen „hervor­locken“.

 

 

Ein Mitglied aus dem DAV-Ausschuss Anwaltsethik und Anwaltskultur gibt seine ganz persönliche Antwort. Wenn Sie es anders sehen: Schreiben Sie dem Ausschuss. Antworten werden im Anwaltsblatt veröffentlicht.

 


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