DAV-Forum "Zivil­prozess digital"

Ein digita­li­sierter Zivil­prozess ist möglich – wer umdenkt, gewinnt

Dänemark: Vorreiter des digitalisierten Zivilprozesses

Im Bereich der Digita­li­sierung ist man in Dänemark schon ein ganzes Stück weiter als in Deutschland. Nicht nur Handels­re­gister und Grundbuch werden komplett digital geführt, auch der Zivil­prozess läuft seit 2016 von Klage­ein­rei­chung bis zur Haupt­ver­handlung komplett papierlos und elektro­nisch ab. Nur einen Paragraphen habe man geändert, um die Umstellung auf den digitalen Zivil­prozess auch rechtlich zu verankern, berichtete die Dänische Rechtsanwältin und Vorsit­zende der Association of Danish Law Firms Lotte Eskesen. Auch die Umsetzung habe nicht lange gedauert, ungefähr drei Jahre. Wider­stand, so Eskesen, habe es wenig gegeben. Das hinge vor allem damit zusammen, dass die Anwalt­schaft bei der Entwicklung des digitalen Zivil­pro­zesses eng mit dem Justiz­mi­nis­terium zusam­men­ge­ar­beitet habe. „Wir waren infor­miert und wussten, was auf uns zukommen würde.“ Die Kommu­ni­kation im Zivil­prozess läuft über das staat­liche Prozess­portal, das so zur elektro­ni­schen Akte für alle wird. Alle Verfah­rens­be­tei­ligten haben mit ihrer digitalen Signatur in Echtzeit Zugriff auf alle Dokumente und können selbst Dokumente hochladen. Dabei hat der Mandant denselben Zugriff auf Klage­schriften, Erwide­rungen und Anlagen, wie sein Anwalt oder seine Anwältin. Wobei: Den klassi­schen anwalt­lichen Schriftsatz gibt es gar nicht mehr. Standar­di­sierte Muster und Masken haben ihn abgelöst. Damit geht eine weitere Konse­quenz der Digita­li­sierung einher: eine Verschiebung des Arbeits­auf­wands. Aufgaben der Gerichte übernähmen die Dänischen Anwältinnen und Anwälte über das Prozess­portal nun selbst.  „Wir sind praktisch die Sekretärinnen der Gerichte.“

Der moderne Zivilprozess – so könnte er aussehen

Ist das dänische Modell ein Vorbild für Deutschland? In der anschließenden Publi­kums­dis­kussion wurde deutlich: Deutsche Anwältinnen und Anwälte sind noch, zögerlich, so grund­legend den Zivil­prozess trans­pa­renter und schneller zu machen. Die Angst vor Missbrauch ist groß. Trotz all der Bedenken wird auch Deutschland langfristig ein Konzept für den digitalen Zivil­prozess entwi­ckeln müssen. Der Start des beson­deren elektro­ni­schen Anwalts­post­fachs (beA) zur elektro­ni­schen Übermittlung von Klagen und Schriftsätzen kann nur der Beginn des Wandels sein. 


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