AG Mietrecht und Immobilien

Mit Schwung und Elan in die Zukunft

Die AG Mietrecht und Immobilien feierte auf der Herbst­tagung 2017 in Hamburg ihren 20. Geburtstag. Glückwünsche überbrachte der Präsident des DAV, Ulrich Schel­lenberg, der auch den Auftakt übernahm.

 

Auch nach 20 Jahren bietet die Arbeits­ge­mein­schaft  allen mit Miet- und Immobi­li­en­recht­lernein Meinungs­forum. Die Gewinnung aber auch die Förderung der jungen Juris­tinnen und Juristen, wird auch in Zukunft einen hohen Stellenwert bei der AG Mietrecht und Immobilien haben. Schel­lenberg machte Hartnäckigkeit und Diplo­matie für den Erfolg der Arbeits­ge­mein­schaft verant­wortlich. Durch seinen Hinweis auf die aktuelle Umfrage des Tagess­piegels und des Fraun­hofer-Zentrums für Inter­na­tio­nales Management und Wissensökonomie IMW in Leipzig, nach welcher der DAV unter allen Verbänden bundesweit den vierten Platz bei Exper­tenan­fragen der Bundes­re­gierung belegt, wird deutlich, dass der DAV sich als unabhängiges Exper­ten­gremium und nicht durch reine Lobby­arbeit auszeichnet. Anschließend führte der Vorsit­zende der Arbeits­ge­mein­schaft, Thomas Hannemann, durch die wichtigsten Ereig­nisse vom Gründungs­pro­tokoll vom 17. März 1997 bis heute.

Prof. Dr. Reinhard Gaier, Richter des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts a. D., eröffnete den fachlichen Teil mit seinem Vortrag „Mietrecht – nur „einfaches Recht“ oder Verfas­sungs­recht?“. Der Vormittag des ersten Tages gestal­teten Dr. Olrik Vogel mit seinem Vortrag zur „Haftung des Bauträgergeschäftsführers im Zusam­menhang mit der Baugeld­ver­wendung und den Vorgaben der Makler- und Bauträgerver­ordnung“ und Dr. Michael Sommer zum Thema „Nachfor­de­rungen des Energie­ver­sorgers – Auswir­kungen auf die miet- und wohnungs­ei­gen­tums­recht­liche Abrechnung“.  Am Nachmittag referierten dann Dr. Peter Günter, Richter am Bundes­ge­richtshof (XII. Zivil­senat), zum Thema „Werbe­ge­mein­schaften im Gewer­beraum Mietrecht – recht­liche Vorgaben“, Dr. Jürgen Herrlein über  die „Umsatz­steu­e­r­option bei Vermietung“, Dr. Markus Pflügl, LL.M. zum Thema „Die Angreif­barkeit von Geschäftsord­nungs­beschlüssen“ und zuletzt Peter Schüller über die „Soziale Wohnraumförderung mit einkom­men­s­ori­en­tierter Förderung“.

Mit der Abend­ver­an­staltung im ehema­ligen Haupt­zollamt mitten in der Speicher­stadt wurde das Jubiläum dann weltlich gefeiert. Neben gutem Essen, anregenden Gesprächen und Tanz wurde natürlich auch das für die Herbst­tagung tradi­tio­nelle Kicker-Turnier durchgeführt, das – man möchte ausrufen: natürlich! – das Team der Kollegen Norbert Eisen­schmid und Ralf Schwei­derer gewonnen hat.

Den zweiten Tag der Herbst­tagung eröffnete Dr. Karin Milger, Vorsit­zende Richterin am Bundes­ge­richtshof (VIII. Zivil­senat), mit der „Aktuellen Recht­spre­chung des VIII. Zivil­senats des BGH“. Aufgrund der prakti­schen Bedeutung folgten gleich zwei Vorträge zum Thema „Zweck­ent­fremdung von Wohnraum (Airbnb, Ferien­wohnung, Flüchtlinge)“, wobei Thomas Frister den verwal­tungs­recht­lichem Teil und Prof. Dr. Ansgar Staudinger von der Universität Bielefeld den zivil­recht­lichen Teil übernahm. Am Nachmittag führten Prof. Dr. Markus Artz von der Universität Bielefeld und Regine Paschke, Vorsit­zende Richterin am Landge­richt Berlin, ein Streit­gespräch zum Thema „Freizeichnung des Vermieters von der Pflicht zur Durchführung von Dekora­ti­ons­ar­beiten“. Zu guter Letzt referierte Dr. Klaus Lützenkirchen zum Thema „Unter Druck durch § 546a BGB?“.

 


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