Aufsätze

PraxisWissen 1/2019: Alle Aufsätze im Überblick

Auf einen Blick alle Aufsätze des Januar-Hefts zusammen mit der ausführlichen Langfassung.

 

Die Regulierung von Legal Tech

Autor: Prof. Dr. Matthias Kilian, Köln

Auf das Staunen über die Leistungsfähigkeit von inter­netgestützten und zumindest teil-automa­ti­sierten recht­lichen Dienst­leis­tungen folgt mit Macht die Diskussion, wie diese Legal-Tech-Angebote reguliert werden sollen. Was auf den ersten Blick einfach erscheint, entpuppt sich beim zweiten Blick als kompli­ziert: Europa- und verfas­sungs­rechtlich wird nur eine Regulierung Bestand haben, die den gesamten Rechts­dienst­leis­tungs­markt in den Blick nimmt. Denn letztlich geht es auch um Themen wie die Zukunft der Rechts­an­walts­kammer, die Freibe­ruf­lichkeit mit der Gewer­be­steu­er­freiheit und das Vergütungs­recht des RVG.

Den kompletten Aufsatz finden Sie hier ... AnwBl 2019, 24 (pdf)

 

Anfang vom Ende des Anwalts­mo­nopols des RDG

Autor: Dr. Michael Kleine-Cosack, Freiburg

Müssen Legal-Tech-Anbieter reguliert werden? Und wenn ja? Nachdem der Bundesverband Deutsche Startups selbst für eine Regulierung plädiert, stellt sich die Frage umso mehr. Während die herrschende Auffassung die Legal-Tech-Angebote vom RDG erfasst sieht, widerspricht der Autor. Das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) bewahre die Anwaltschaft nicht vor Konkurrenz. Verfassungs- und europarechtlich könne nur noch der Verbraucherschutz eine Regulierung rechtfertigen. Bei standardisierten und softwarebasierten Rechtsdienstleistungen sei eine Erlaubnispflicht nicht erforderlich – zumal diese durch die geschickte Einbindung von zugelassenen Anwältinnen und Anwälten umgangen werden könne. ... AnwBl Online 2019, 6 (pdf)

 

Die Moder­ni­sierung des anwalt­lichen Gesell­schafts­recht: Gebotene Reform

Autoren: Rechtsanwalt Henning Schröder, Rechtsanwalt und Notar Dr. Andreas
Blunk MLE und Rechtsanwalt Dr. Sven Hasenstab, Hannover

Der Deutsche Anwaltverein setzt für eine große BRAO-Reform ein. Nach dem Inkrafttreten der kleinen BRAO-Reform 2017 geht nun vor allem darum, dass anwaltliche Gesellschaftsrecht zu regeln. Anders als die Vorschläge der BRAK will der DAV aber nicht nur die gesellschaftsrechtlichen Fragen reformieren, sondern alle relevanten Berufsrechtsfragen im Zusammenhang mit Berufsausübungsgemeinschaften. Der DAV-Diskussionsvorschlag von Martin Henssler zum anwaltlichen Gesellschaftsrecht ist im Juni auf dem Deutschen Anwaltstag veröffentlicht worden (Henssler, AnwBl Online 2018, 564). Derzeit wird in den Gremien des DAV diskutiert (siehe nur El-Auwad, AnwBl 2018, 690). Im Frühjahr 2019 wird sich der DAV-Vorstand mit dem Gesetzentwurf befassen. Der Niedersächsische Anwalt- und Notarverband begrüßt den Vorschlag, vor allem die Öffnung des Anwaltsrechts für die GmbH & Co. KG. Kritisch wird die Ausweitung der Zusammenarbeit mit anderen Berufen und Öffnungen beim Fremdbesitz gesehen. ... AnwBl Online 2019, 16 (pdf)

 

Die inter­pro­fes­sio­nelle Berufsausübung von Rechtsanwälten

Autor: Prof. Dr. Dirk Uwer, LL.M., Düsseldorf

Die BRAO von 1959 geht noch immer vom Bild des Einzelanwalts aus. Auf den Bedarf nach interprofessioneller Zusammenarbeit, dem das geltende Berufsrecht nur unzureichend entspricht, wollte der Gesetzgeber schon 2006 mit einer Reform des § 59 a BRAO reagieren (siehe dazu Henssler, AnwBl 2007, 553 und Kleine-Cosack, AnwBl 2007, 737). Die Zusammenarbeit sollte nicht mehr nur mit Notaren, Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfer, sondern mit allen Berufen möglich sein – solange sie nicht unvereinbar mit dem Anwaltsberuf seien. Auch der DAV hatte das damals gefordert. Die Reform scheiterte. Nun hat der DAV einen neuen Anlauf genommen, um die Verbotsnorm mit Ausnahmevorbehalt des § 59 a BRAO zu lockern. Der Autor stellt dar, warum schon aus verfassungsrechtlichen Gründen der Entwurf von 2006 nach wie vor aktuell ist und bespricht zugleich den DAV-Diskussionsvorschlag von Martin Henssler zum anwaltlichen Gesellschaftsrecht (AnwBl Online 2018, 564). Das Bundesjustizministerium hat angekündigt, die neue Diskussion über die interprofessionelle Zusammenarbeit mit einem Eckpunktepapier aufzugreifen – der Startschuss für die große BRAO-Reform. ... AnwBl Online 2019, 20 (pdf)

 

Fakten und Erfah­rungen zur inter­pro­fes­sio­nellen Berufsausübung

Autor: Dr. Wieland Horn, München

Das anwaltliche Gesellschaftsrecht steht zur Reform an. Das Bundesverfassungsgericht hat nicht nur die Mehrheitserfordernisse von Anwälten in einer interprofessionellen Sozietät gekippt, sondern auch in dem vom Autor betriebenen und nach ihm inzwischen genannten Horn-Verfahren die interprofessionelle Partnerschaft Rechtsanwalt/Arzt/Apotheker zugelassen (BVerfG, AnwBl 2016, 261). Aber wie funktioniert eine interprofessionelle Partnerschaft eigentlich? Welche Rechtsdienstleistungen bietet sie an? Welche Mandanten brauchen sie? Wie geht sie mit Verschwiegenheit und dem Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen um? Der Autor gibt Einblicke in die für viele unbekannte Welt der interprofessionellen Partnerschaft (zum DAV-Diskussionsvorschlag von Martin Henssler zum anwaltlichen Gesellschaftsrecht und speziell zur interprofessionellen Zusammenarbeit siehe Uwer, AnwBl Online 2019, 20). .... AnwBl Online 2019, 25 (pdf)

 

Hacker-Angriff: Keine falsch verstandene Verschwiegenheit

Autor: Maya El-Auwad, Berlin

Die Website einer Kanzlei wird angegriffen und aus dem Mail-Tool heraus werden Nachrichten mit erpresserischem Inhalt verschickt – ein Alptraum für jede Anwältin und jeden Anwalt. Die Anfrage eines Mitglieds beim Deutschen Anwaltverein zeigt aber: Der Alptraum kann Realität werden. Wer in dieser Situation schnell und überlegt handelt, kann die Folgen gering halten. .... AnwBl 2019, 33 (pdf)

 


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