Aufsätze

PraxisWissen 10/2018: Alle Aufsätze im Überblick

Auf einen Blick alle Aufsätze des Oktober­hefts zusammen mit der ausführlichen Langfassung.

 

Die Verein­barung von Zeitin­ter­vallen im Anwalts­vertrag

Autorin: Rechtsanwältin Dr. Jessika Blattner, Köln

Anwältinnen und Anwälte setzen immer häufiger auf individuelle Vergütungsvereinbarungen mit dem Mandanten. Denn in vielen Fällen spiegeln die Sätze des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) den tatsächlichen Aufwand nicht wider. Bei der reinen Beratung ist die Gebührenvereinbarung sogar zwingend, wenn man nicht am Ende umsonst beraten möchte. Seit Jahren Diskussionsthema sind die Zeittaktklauseln: Ist ein Abrechnungsintervall von 15 Minunten möglich? Ein aktuelles – inzwischen rechtskräftiges – Urteil des LG Köln (AnwBl 2018, 170, Volltext AnwBl Online 2018, 261) hält den 15-Minuten-Zeittakt für AGB-rechtswidrig. Die Autorin widerspricht und gibt praktische Tipps für die Vergütungsvereinbarung und die Abrechnung. Wer mehr über die Wirksamkeitserfordernisse von Vergütungsvereinbarungen wissen will: Das neue Anwaltsblatt-Honorartool führt im Frage-und-Antwort-Spiel zu einer Checkliste mit allen Wirksamkeitserfordernissen für ein konkretes Mandat.

Den kompletten Aufsatz finden Sie hier ... AnwBl 2018, 534 (pdf)

 

Das Drama um die anwal­tiche Fortbildung - ein Kompro­miss­vor­schlag

Autor: Prof. Dr. Dr. h.c. Hanns Prütting, Köln

Die berufliche Fortbildung des Rechtsanwalts ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Das anwaltliche Berufsrecht sieht eine Fortbildungspflicht in § 43 a Abs. 6 BRAO ausdrücklich vor. Die Ausgestaltung dieser Pflicht und insbesondere ihre Sanktionierung bereiten freilich große Schwierigkeiten. Schon seit mehr als zehn Jahren werden hierzu Reformüberlegungen angestellt. Im April 2016 hat das Anwaltsblatt dem Thema ein ganzes Heft gewidmet. Aber trotz vielfältiger Bemühungen ist es bis zum Ende der 18. Legislaturperiode im Sommer 2017 nicht gelungen, eine dringend notwendige Fortentwicklung zu erzielen. Dieser Stillstand darf nicht das letzte Wort sein. Der Gesetzgeber muss sich dem Thema noch einmal widmen ... zu AnwBl 2018, 540 (pdf)

 

Unter­nehmens-Compliance: Welche Rolle spielt der Rechts­anwalt?

Autor: Rechts­anwalt Dr. Peter Hemeling, München

Eine angemessene Compliance-Organi­sation gehört inzwi­schen zu den Organi­sa­ti­ons­pflichten des Vorstands einer AG. Sie soll Rechts­verstöße von der Korruption über Kartell­ab­sprachen bis hin zu vorsätzlichen Manipu­la­tionen verhindern. Welche organi­sa­ti­ons­recht­lichen Anfor­de­rungen hierfür heute bestehen und wie Compliance tatsächlich gelebt werden muss, erläutert der Autor.

Rechtsverstöße sind keine Lappalie mehr für Unternehmen. Eine laxe Unternehmenskultur, überehrgeizige Zielvorgaben und das Ignorirten von Rechtsentwicklungen können zur systemischen Missachtung des Rechts führen. Um dies zu verhindern, gibt es organisatorische Mindestanforderungen für die Compliance-Organisation. Die Herausforderung für Anwältinnen und Anwälte: Abstrakte Anforderungen in konkrete Handlungsanweisungen und -empfehlungen für die Mitarbeiter zu übersetzen. Und vielleicht noch wichtiger: Geschäftsführung und Aufsichtsgremien so professionell zu beraten, dass sie sich über Bedeutung und Inhalt der Legalitätspflicht im klaren sind. Zum Schluss erläutert der Autor, wo vor allem externe Anwältinnen und Anwälte beraten können. ... AnwBl Online 2018, 820 (pdf)

 

Das BRAK-Anwalts­re­gister ist keine Kontakt­plattform: Prinzip Daten­spar­samkeit

Autor: Dr. Volker Posegga, Frankfurt am Main

Für die meisten Anwältinnen und Anwälte gilt noch immer: Mandate kann man nie genug haben. Daher freuen sie sich, wenn ihre Kommunikationsdaten in vielen Verzeichnissen und Plattformen erscheinen. Doch was früher normal war, ist es heute vielleicht nicht mehr. Mancher Anwalt will vielleicht gar nicht per Telefon und Mail erreichbar sein, aus welchen Gründen auch immer. Und Syndikusrechtsanwältinnen und -anwälte wollen, müssen und dürfen erst recht keine Mandate akquirieren.

Die BRAO regelt, was in das zentrale BRAK-Register eingetragen werden muss. Name, Kanzleiname, Kanzleianschrift … und die vom Rechtsanwalt mitgeteilten Telekommunikationsdaten samt Internetadresse. Der Autor durchforstet die berufsrechtlichen Vorschriften und kommt zu dem Ergebnis, dass die Telekommunikationsdaten des Anwalts nur mit seinem (konkludenten) Einverständnis veröffentlicht werden dürfen. Und bei Syndikusrechtsanwälten ist die Firma des Arbeitgebers nicht der Kanzleiname – und also nicht zu nennen. ... AnwBl Online 2018, 824 (pdf)

 

Das neue Entgelt­trans­pa­renz­gesetz in der Arbeits­recht­spraxis

Autor: Rechtsanwältin Dr. Nathalie Oberthür, Köln

Das Ziel des Gesetzgebers ist löblich: Männer und Frauen sollten für gleiche Arbeit gleich bezahlt werden, der Gender-Pay-Gap verringert werden. Seit dem 6. Juli 2017 gilt daher das Entgelttransparenzgesetz. Es schafft einen neuen, individuellen Auskunftsanspruch.

Auf vier Anwaltsblatt-Seiten stellt die Autorin die Feinheiten des Auskunftsanspruchs – vom Anwendungsbereich über die Fälligkeit bis hin zur Durchsetzung – vor. Ein kleiner Schwerpunkt liegt auf der neuen Rechtsfigur des tarifanwendenden Arbeitsgebers. ... AnwBl Online 2018, 828 (pdf)

 

Fallstricke im arbeits­ge­richt­lichen Verfahren - was Anwälte wissen sollten

Autoren: Manfred Arnold und Christoph Tillmanns, Freiburg

Der Beitrag stellt haftungsträchtige Fallstricke im Arbeitsgerichtsprozess vor.

Themen sind die Anwendung von § 167 ZPO auf materiellrechtliche Fristen, Probleme bei der Parteibezeichnung, die Zurückweisung von verspätetem Vorbringen, der § 6 KSchG als besondere Präklusionsvorschrift und Fallen in der Berufung (keine zweite Verlängerung der Frist zur Berufungsbegründung und Anforderungen an die Berufungsbegründung).... AnwBl Online 2018, 831 (pdf)

 


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