Aufsätze

PraxisWissen 5/2018: Alle Aufsätze im Überblick

Auf einen Blick alle Aufsätze des Mai-Heftes zusammen mit der ausführlichen Langfassung.

 

 

Autor: Rechts­anwalt Prof. Dr. Bernd Hirtz, Köln

 

Die Diskus­sionen über die Sicherheit oder die Unsicherheit des beson­deren elektro­ni­schen Anwalts­post­fachs (beA) haben den Blick auf die wahren Heraus­for­de­rungen der Anwalt­schaft vernebelt: Die Mandanten wollen einen moder­ni­sierten Zivil­prozess, der mit ihrer privaten oder unter­neh­me­ri­schen Erfah­rungswelt harmo­niert. Kein Wunder, dass der Leidens­druck unter Anwältinnen und Anwälten steigt. Seinen Traum von einem digitalen Verfahren schildert der Autor.

 

Die Chancen eines elektronisch unterstützten Erkenntnisverfahrens

 

 

Autoren: Dr. Ralf Köbler, Darmstadt und Prof. Dr. Matthias Weller, Wiesbaden

 

Die elektronische Kommunikation (samt beA) und die digitale Gerichtsakte machen noch keinen modernen Zivilprozess. Wie sich der Zivilprozess von der Papierwelt lösen kann, um innovativ zu werden, schildern die Autoren.

Mit einem elektronischen gerichtlichen Datenraum, elektronischen Zustellungen und digitalen Bild-/Tonübertagungen soll das Erkenntnisverfahren so modernisiert werden, dass es für Rechtssuchende außerhalb der Rechtspflege als zeitgemäß erscheint. Die Autoren werben dafür, die Möglichkeiten eines digitalisierten Verfahrens bei der Aufbereitung des Streitstoffs und der Rechsanwendung zu nutzen. Und: Eine großzügige Wiedereinsetzungsregel soll Ängste nehmen.

 

Regeln für ein grundsätzlich elektronisch geführtes Erkenntnisverfahren

 

 

Autoren: Rechtsanwälte Dr. jur. Marcus Werner und
 Dr. jur. Markus Wollweber, Köln

 

Anwältinnen und Anwälte sind nicht die Zuarbeiter der Justiz, auch wenn sie mit hoffentlich attrak­tiven Verfahren versorgen. Deshalb sollte die Justiz nicht allein über die Digita­li­sierung des Zivil­pro­zesses entscheiden. Auf Bundes- und Landes­ebene ist die Anwalt­schaft gleich­be­rechtigt einzu­be­ziehen, damit eine praxisnahe und flexible ZPO entstehen kann.

Ein moder­ni­sierter Zivil­prozess muss den Wünschen der Anwalt­schaft nach Daten­si­cherheit, nach Mitwirkung bei der Genese einer ZPO 4.0 und nach revisi­ons­fester Dokumen­tation von elektro­ni­schen Verfahren berücksich­tigen. Die Autoren unter­breiten 15 Forde­rungen (bis hin zu einer Escape-Klausel für die ZPO 4.0). Und natürlich sollte es auch Haftungs­regeln geben, wenn etwas schief geht (was natürlich passieren kann).

 

Der digitale Zivilprozess: 15 Forderungen der Anwaltschaft

 

 

Autor: Dr. Bernd Pickel, Berlin

 

Die ZPO mit ihren Verfahrensgrundsätzen (vor allem Mündlichkeitsprinzip) war im 19. Jahrhundert fraglos eine Innovation. Heute limitiert die ZPO aber die Digitalisierung des Verfahrens, auch wenn sich der analoge Jurist dank der ZPO unverzichtbar fühlt. Doch das könnte ein Trugschluss sein: Schon heute zeigt sich, dass Online-Streitbeilegung schneller und billiger sein kann, ohne schlechter sein zu müssen – und Richterinnen und Richter überflüssig machen kann.

Die Gerichte und die Anwaltschaft können den Rückstand gegenüber digitalen Konfliktlösern aufholen, wenn die Möglichkeiten der Digitalisierung für bedürfnisgerechtere Verfahren und bessere Entscheidungen (weil detaillierter, strukturierter und präziser) genutzt werden – entscheidend ist, dass die Konflikte der Rechssuchenden von der staatlichen Justiz angemessen gelöst werden.

 

ZPO digital: Vision des Schreckens oder Chance für moderne Juristen?

 

 

Autor: Prof. Dr. Winfried Bausback, München

Die Digitalisierung des Zivilprozesses ist angesichts von hunderten von Zivilgerichten eine Herausforderung. Bayern hat unter anderem am Landgericht Landshut die elektronische Akte eingeführt – und siehe da, sie funktioniert.

Aus erster Hand berichtet der Autor, wie die elektronische Akte beim Landgericht Landshut eingeführt wurde, welche Ausstattung für Arbeitsplätze und Sitzungssäle nötig wird, wie die Praxis die Umstellung bewältigt hat und jetzt mit der elektronischen Gerichtsakte zurecht kommt. Zugleich erläutert der Autor, wie mit dem E-Aktenprogramm „elektronischen Integrationsportal (eIP)“ die Akte übersichtlicher und strukturierter wird – und auch die Arbeit von zu Hause leichter wird. Der Blick hinter die Kulissen zeigt, wie aus einem Gericht der Papierwelt ein Gericht der digitalen Zukunft wird.

 

Die Digitalisierung des Zivilprozesses und die elektronische Akte

 

 

Autorin: Rechtsanwältin Dr. Michaela Balke, Mannheim

 

Die Attraktivität des deutschen Zivilprozesses leidet darunter, dass er mitunter anachronistische Züge aufweist. Schriftform und persönliches Erscheinen dominieren. Tatsächlich ist die ZPO heute schon offen für Modernisierungen, wenn denn die Parteien, ihre Anwälte und das Gericht mitspielen. Die „Justizinitiative Frankfurt“ will das mit einer Kammer für internationale Handelssachen am LG Frankfurt am Main und einem Berufungssenat beim OLG Frankfurt zeigen.

In Schiedsverfahren können die Parteien heute schon recht autonom Ablauf und Kommunikation regeln (case management) – und so elektronische Kommunikationsmittel nutzen; bis hin zu Video- und Audioübertragungen, um Reisen zu vermeiden. Auch das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) setzt in seinem Verfahrensrecht auf elektronische Vereinheitlichungen. Solange die Waffengleichheit im Zivilprozess gewahrt wird, ist heute schon viel möglich.

 

Moderne Kommunikationsmittel für den Zivilprozess – was heute schon geht

 

 

Autor: Dr. Ralf Köbler, Darmstadt

 

In Richterschaft und Anwaltschaft gibt es die, die sich eine Digitalisierung der ZPO dringend wünschen. Doch die Modernisierer streiten heftig darüber, ob der bisher freie Parteivortrag (Stichwort: Kulturgut Schriftsatz) durch Vorgaben des Gesetzes oder des Gerichts strukturiert werden darf (Stichwort: Tabellenübersicht). An der Deutschen Universität für Verwaltungswissenchaften in Speyer gab es jetzt einen Pilotversuch. Studierende testeten die Möglichkeiten des strukturierten Verfahrens an Examensfällen.

Die bisherige Gerichtsakte – als chronologische Aneinanderreihung von Eingängen jeder Art – macht es Richterinnen und Richtern nicht einfach, den jeweils (noch) aktuellen Streitstoff zu erfassen. Der Werkstattbericht zeigt, dass auch das strukturierte Erfassen gedankliches Mitdenken erfordert. Bei Bagatellverfahren oder Massenverfahren lohnt der Aufwand aber. Und: Die Struktur muss offen für Neues sein.

 

Und es geht doch: Strukturierter Parteivortrag – ein Werkstattbericht

 

 

 

 

 


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