Einen Wunsch Vieler erfüllt der Ausschuss Anwaltsethik und Anwaltskultur: Ab Januar 2017 gibt es auch Antworten. Auf die Ethikfragen wird jeweils ein Mitglied des Ausschusses seine ganz persönliche Einschätzung formulieren. Es geht nicht darum, die „richtige“ Antwort zu finden, sondern eine Variante einer möglichen Antwort zu präsentieren. Sie soll Anstoß zum Nachdenken geben. Die Leserinnen und Leser dürfen erwidern – oder auch wie bisher selbst antworten.

Der DAV-Ausschuss Anwaltsethik und Anwaltskultur stellt seit dem Januar-Heft 2012 in jeder Ausgabe des Anwaltsblatts eine Ethikfrage zur Diskussion. Er will so eine Debatte darüber führen und auslösen, ob die anwaltliche Tätigkeit auch ethischen Maßstäben unterliegt, und wenn ja, welchen. Zum Hintergrund: Der Vorstand des Deutschen Anwaltvereins hat beschlossen, keinen Ethikkodex zu formulieren. Eine beständige Diskussion um ethische Fragen vermag das Problembewusstsein mehr zu prägen und zu schärfen.

 

Ein Mann ist bis zu Ihnen vorgedrungen. Sehr engagiert redet er ohne Unterlass. Es ist mühsam, die Gesprächssteuerung zu übernehmen. Nach einiger Zeit ergibt sich ein grobes Bild: der Mann hat einen komplexen Fall, der ihn schon Jahrzehnte beschäftigt. Er hat sich schon an zahlreiche staatliche Stelle gewandt, immer ohne Erfolg. Er ist mit seinem Anliegen (mit anderen Anwälten) bereits zweimal bei einem höchsten Gericht gewesen und dort gescheitert (das ist im Sozialrecht wegen § 44 SGB X durchaus möglich – jeder Fall kann immer neu aufgerollt werden). Der Bundespräsident hat ihm nur eine Formularantwort geschickt.

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Unser Glaube an die Technik kennt keine Grenzen. Das scheint auch für die Welt der Juristen zu gelten, denn Legal Tech und seine Möglichkeiten begeistern uns alle. Fast wirkt es so, als seien viele von uns demnächst überflüssig, denn Software und Künstliche Intelligenz können das, was wir tun, besser und schneller. Mindestens werden wir durch Legal Tech bessere Anwälte, und das führt unweigerlich zu besserem Recht. Ist das so? Was ist die Rolle von Anwälten in der digitalisierten Welt? Unter dem Titel „Bessere Technik, bessere Anwälte, besseres Recht?“ diskutiert der Ausschuss Anwaltsethik und Anwaltskultur auf dem 68. Deutschen Anwaltstag in Essen (terminiert für Donnerstag, 25. Mai 2017, 16.00 bis 18.00 Uhr im Raum M, Messe Süd). Lesen

Ein Strafverteidiger baut im Rahmen einer Verteidigung, die sich über einen längeren Zeitraum hinzieht, persönliche Beziehungen zu dem Beschuldigten auf (gemeinsame Reise, persönliche Freundschaft mit vertraulicher Anrede, gemeinsame Segeltour etc.). ln der Hauptverhandlung redet der Verteidiger den Angeklagten mit „Du“ an und bringt durch weitere Äußerlichkeiten (Schulterklopfen, Armauflegen, Arm um die Schulter legen, etc.) auch für Außenstehende zum Ausdruck, dass er mit dem Angeklagten vertraulich verbunden ist. Lesen

Ein Rechtsanwalt hat mit seinem Mandanten eine Gebührenvereinbarung nach Stundenaufwand zu einem bestimmten Stundensatz vereinbart. Bei der Abrechnung beziehungsweise deren Überprüfung stellt sich heraus, dass der Rechtsanwalt so viele Stunden abgerechnet hat, dass dies mit einer großzügig berechneten täglichen Arbeitszeit nicht mehr zu vereinbaren ist. Der Rechtsanwalt rechtfertigt seinen Gebührenanspruch damit, dass ihn die bearbeitete Sache selbstverständlich nicht nur während der üblichen Arbeitszeiten und während seiner Anwesenheit in seiner Kanzlei beschäftigen würde. Vielmehr würde er gedanklich an dem fraglichen Fall auch bei Autofahrten, Zugfahrten und während seiner Freizeit arbeiten. Deshalb sei es gerechtfertigt, auch diese Stunden gegenüber dem Mandanten abzurechnen. Lesen

Die Rechtsanwälte A, B und C haben mit anderen Interessierten einen „Anlegerschutzverein“ gegründet. Dieser Anlegerschutzverein wendet sich an vermeintlich geschädigte Kapitalanleger und erweckt nach außen den Eindruck, geschädigten Kapitalanlegern Informationen anzubieten und deren Interessen zu fördern. Im Rahmen dieser Informationen werden bestimmte Anwaltskanzleien empfohlen, darunter diejenigen der Rechtsanwälte A, B und C, die den Verein mitgegründet haben. Lesen

Es kommt immer wieder vor: Der Mandant wünscht unbedingt ein konkretes Ergebnis in einem Gefälligkeitsgutachten. Ist es unethisch, wenn wesentliche Risiken vernachlässigt werden? Lesen

 

Der DAV-Ausschuss Anwaltsethik und Anwaltskultur stellte seit fünf Jahren jeden Monat eine Ethikfrage im Anwaltsblatt. Und was antworten die Leserinnen und Leser? Sie zeigen viel Selbstsicherheit. Lesen

 

Dem DAV-Ausschuss Anwaltsethik und Anwaltskultur gehören die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Dr. Jörg Meister (Vorsitzender), Dr. Joachim Frhr. von Falkenhausen, Prof. Niko Härting, Markus Hartung, Petra Heinicke, Hartmut Kilger, Ingeborg Rakete-Dombek (auch Notarin), Eghard Teichmann (auch Notar) und Silke Waterschek an.