Schrif­ten­reihe Anwalts­blatt

Band 5

Der Syndikusanwalt im Anwaltsrecht

Das Bundes­so­zi­al­ge­richt (BSG) hat im April 2014 überra­schend entschieden, dass Syndi­kusanwälte nicht von der gesetz­lichen Renten­ver­si­cherung befreit werden können, weil sie im Unter­nehmen oder im Verband nicht anwaltlich tätig sein könnten. Mit diesen Urteilen wurde die schon lange währende Diskussion um den Syndi­kus­anwalt noch einmal kräftig befeuert und hat nun auch den Gesetz­geber zum Handeln veran­lasst.

Die in diesem Band 5 der Schrif­ten­reihe Anwalts­blatt versam­melten Arbeiten stellen maßgebende Beiträge in der Debatte um die Stellung des Syndi­kus­an­walts im Anwalts­recht dar. Im Zentrum der Veröffent­li­chung steht das Gutachten zum „Legal Privileg" für Syndi­kusanwälte von Rainer Hamm und Falko Maxin. Unerlässlich für die Diskussion ist auch der Blick in die Vergan­genheit. Hans-Jürgen Hellwig stellt die Entwicklung des Syndi­kus­an­walts seit der Weimarer Republik dar. Hanns Prütting und Michael Kleine-Cosack analy­sieren die BSG-Urteile. Susanne Offermann-Burckart kommen­tiert das vom Bundes­mi­nis­terium der Justiz und Verbrau­cher­schutz vorge­legte Eckpunk­te­papier für eine Neure­gelung des Rechts der Syndik­suanwälte.

Das Werk kann direkt in der Redaktion des Anwaltsblatts beim Deutschen Anwaltverein angefordert werden oder steht als Download zur Verfügung.

Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt

Inter­na­tionale und europäische Menschen­rechte werden für die deutsche Rechts­ordnung immer bedeu­tender. Sie sind in allen Rechts- und Fachge­bieten zu berücksich­tigen. Einfaches Recht wie Grund­rechte sind im Lichte der Menschen­rechte auszu­legen. Sie können einge­klagt werden vor deutschen Gerichten ebenso wie im Rahmen von inter­na­tio­nalen Beschwer­de­ver­fahren zum Europäischen Gerichtshof für Menschen­rechte oder zu UN-Fachausschüssen. Dieses Buch versammelt zwölf aktua­li­sierte Aufsätze, die ursprünglich im Anwalts­blatt erschienen sind. Die Beiträge zeigen, wie die Menschen­rechte in der Anwalt­spraxis fruchtbar gemacht werden können und welches Potenzial die Europäische Menschen­rechts­kon­vention und die verschie­denen UN-Menschen­rechts­verträge dafür bieten. Ziel ist es, die Menschen­rechte stärker in den Fokus der anwalt­lichen Praxis zu rücken.

Das Werk kann direkt in der Redaktion des Anwaltsblatts beim Deutschen Anwaltverein angefordert werden oder steht als Download zur Verfügung.

Das Berufsbild des (Anwalts-)Notars in Gegenwart und Zukunft

Das DAV-Forum Anwalts­no­tariat im März 2009 beleuchtete das Berufsbild des (Anwalts-)Notars in Gegenwart und Zukunft unter Heraus­stellung des Kernbe­reichs notari­eller Tätigkeit und dessen Verein­barkeit mit Verfas­sungs- und Europa­recht. Dabei beschäftigte es sich unter anderem mit der Frage, welchen Platz das Notariat in einer zukünftigen europäischen Rechts­ordnung einnehmen kann. Zugleich zeigt die Veran­staltung des Deutschen Anwalt­vereins, dass sich Nur-Notariat und Anwalts­no­tariat gegen­seitig stärken. Das gilt vor allem bei der Vertei­digung des latei­ni­schen Notariats, die eng mit der Frage des Zugangs zum Recht und den Bestre­bungen der EU-Kommission nach europa­weiter Deregu­lierung freier Berufe verknüpft ist. Vertreter aus dem Anwalts­no­tariat, dem Nur-Notariat sowie aus der Politik und der Wissen­schaft trugen vor und disku­tierten gemeinsam.

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Die Aufgabe der Rechtsanwaltskammern

Die BRAO von 1959 hat die Kammer­ver­waltung als Organi­sa­ti­ons­grundlage für die Anwalt­schaft in der Bundes­re­publik Deutschland konsti­tuiert. Die Struk­turen sind seit 1878 unverändert und haben alle Wechsel der Staats­systeme überdauert. Die Idee der mittel­baren Staats­ver­waltung durch Berufs­angehörige stammt aus einer Zeit, in der Grund­rechte, wie wir sie kennen, noch nicht galten. Gehen die Befug­nisse der Kammern zu weit, werden die Grund­rechte der Berufs­angehörigen verletzt. Den Konflikt zwischen Freiheit und Kammer­zu­griff hat die BRAO 1959 mit Kompro­miss­formeln zu lösen versucht. Deren Anwendung hat im Laufe der Zeit zu einer immer weitge­hen­deren Ausdehnung der Kammertätigkeit geführt. Ob dies dem Konzept einer mittel­baren Staats­ver­waltung durch Berufs­angehörige gerecht wird, ist Gegen­stand der vorlie­genden Schrift. Das Werk unter­sucht die Befug­nisse der Kammern unter allen relevanten Aspekten des geltenden Rechts und zieht auf der Basis der Kompro­miss­formeln der BRAO 1959 eine Linie, die für die Gegenwart darlegt, was die Kammern dürfen und was nicht. Die Diskussion ist damit auf eine sichere Grundlage gestellt.

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Anwälte und ihre Geschichte

Eine Ausstellung von Dokumenten aus dem 18. und 20. Jahrhundert ausgewählt von Universitätspro­fessor Dr. Hinrich Rüping.

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