Türkei: Anwältin im Ausnahmezustand

Eine Anwältin berichtet über ihre schwierige Mandatsarbeit und welchen Repressionen sie ausgesetzt ist.

 

Anwältinnen und Anwälte in der Türkei berichten von Verfolgung. Ayse Acinikli, Trägerin des Menschenrechtspreises des Rates der Europäischen Anwaltschaften (CCBE), war sogar selbst inhaftiert. Doch sie lässt sich nicht einschüchtern.

Nachts um zwei Uhr donnern plötzlich Kampfjets über die Dächer von Istanbul. Im Frauengefängnis vibrieren die Fensterscheiben, die Türen der Zellen klappern. An die 20 Häftlinge stürmen ins Gemeinschaftszimmer, drängeln sich um einen Fernseher. Plötzlich knallt es dumpf, die Erde bebt. Das Bild ist weg. Es ist stockfinster. Ayse Acinikli, 30 Jahre alt, legt den Zeigefinger an ihre Lippen. ‚Wenn wir jetzt in Panik ausbrechen, dann sind wir den Gefängniswärtern ausgeliefert‘, flüstert sie. ‚Also bedeckt euren Körper bis über die Schuhe, und bleibt ruhig‘. Die Frauen kehren zurück in ihre Stuben. Aufrecht setzen sie sich auf die Bettkante. Und warten auf den Morgen.

Acinikli, eine Anwältin, hat den Putschversuch in der Türkei am 15. Juli im Gefängnis erlebt. Sie ist alevitische Kurdin. „Als ich erfahren habe, was passiert ist und dass sich die Türkei nun im Ausnahmezustand befindet, da wusste ich: Die Regierung wird sich diese Situation zu Nutze machen.“

„Die Türkei, aus der ich weggesperrt wurde, und die Türkei, in die man mich entlassen hat, sind zwei verschiedene Länder.“

Bei dem Gespräch mit einer Delegation des DAV in der Deutschen Botschaft gerade eben wirkte Acinikli noch aufgeräumt und beherrscht. Sie trägt Brille, Tweedrock und ein graues Shirt, ihre hüftlangen Haare hat sie rot gefärbt. Im persönlichen Gespräch in der Kantine der Botschaft hingegen entpuppt sich ihr Temperament. Ihre Worte unterstützt sie mit ausladenden Gesten. Das belegte Brötchen auf dem Teller vor ihr hat sie immer noch nicht angerührt, obwohl sie den ganzen Tag noch nichts gegessen hat. Ausharren – Acinikli ist darin geübt.

Im März 2016, morgens um fünf, stürmen plötzlich Polizisten ihre Wohnung. Sie nehmen ihren Computer mit – und die junge Anwältin. Acinikli vertritt Menschen, die verdächtigt werden, der PKK anzugehören. Deshalb telefoniert sie häufig mit Mitgliedern eines Vereins, der die Angehörigen von Inhaftierten betreut. „Mir wurde gesagt, dass ich verhaftet werde, weil ich für diesen Verein gearbeitet habe“, sagt sie und zieht die Augenbrauen hoch. „Weil ich Mandanten im Gefängnis besucht, ihnen Medizin mitgebracht und mit ihnen telefoniert habe.“ Aciniklis Stimme ist tief und kräftig. „Ich wurde gefragt, warum ich Kontakte zu PKK-Mitgliedern hätte. Und ich habe gesagt: weil das mein Job ist.“

Nach fünf Tagen wird Acinikli freigelassen. Kurz darauf kommt sie in Untersuchungshaft (Auch sie wird verdächtigt, der kurdischen PKK anzugehören.). Das ist alles noch vor der Ausrufung des Ausnahmezustands passiert. Fünf Monate lang bleibt sie im Gefängnis. Nach der zweiten Verhandlungsrunde im September wird sie vorübergehend mangels Beweisen entlassen aber die Behörden ermitteln weiter. „Wer Kurden vertritt, musste immer damit rechnen, eingesperrt zu werden“, sagt Acinikli. „Aber die Türkei, aus der ich weggesperrt wurde, und die Türkei, in die man mich entlassen hat, sind zwei verschiedene Länder.“ Sie greift nach dem belegten Brötchen, legt es zurück auf den Teller. „Die Menschen haben Angst.“

Bei immer mehr Anwälten würde die Wohnung durchsucht, erzählt sie. Bis vor kurzem musste das noch ein Staatsanwalt anordnen, er musste die Durchsuchung überwachen. Anwälte konnten einen Vertreter der Anwaltskammer einschalten. „Jetzt kann die Polizei auf eigene Faust Büros oder Privatwohnungen durchsuchen, Computer und Unterlagen von Anwälten konfiszieren und sie festnehmen“, sagt Acinikli. Das betreffe vor allem solche, die in politische Strafverfahren involviert seien. Aber auch Anwälte von Menschen, die enteignet werden sollen, stünden unter Generalverdacht.

„Die Polizei hindert mich daran, meinen Job auszuüben“, sagt sie. Bis vor kurzem durfte die Polizei ihr den Zugang zu Mandanten in den ersten fünf Tagen verweigern. Acinikli weiß aus Erfahrung, wie es den Menschen in Gewahrsam ergeht: „Die Polizeistationen sind überfüllt, es gibt keine Duschen, keine frische Luft. Keinen Platz zum Schlafen, keine Stühle. Das Licht brennt Tag und Nacht“, sagt sie und reißt ihre Augen auf. „Das ist Folter – wenn die Betroffenen nicht gleich einen Anwalt zu Hilfe rufen können, dann werden sie möglicherweise erpressbar.“

Sie beißt in ihr belegtes Brötchen, legt es zurück auf den Teller und fährt fort: „Vor einem Monat bin ich zur Polizeistation gegangen, um einen Mandanten zu treffen, der verdächtigt wird, Mitglied der PKK zu sein. Aber die Polizei hat mich wieder weggeschickt.“ Sie zuckt mit den Schultern. „Ich stehe selbst unter Verdacht, der PKK anzugehören, hat man mir gesagt, und deshalb dürfe ich meinen Mandanten nicht vertreten“. Auch im Gefängnis könne sie ihrer Arbeit nicht mehr gerecht werden. „Ich darf meine Mandanten nur eine Stunde pro Woche treffen“, sagt sie. „Zettel und Stift werden mir abgenommen und die Behörden haben das Recht, das Gespräch aufzuzeichnen. Es gibt kein Anwaltsgeheimnis mehr“.

Acinikli blickt zur Seite und grinst. „Und wenn es endlich zum Prozess kommt, wenn ich ans Gericht gehe und den Richter sehe, dann denke ich nur…. oh mein Lieber! Du hast gerade die Schule beendet und bist jetzt Richter!“ Sie lacht. „Viele Anwälte sagen, das Zeitalter der Kinder-Richter und Kinder-Staatsanwälte hat begonnen“. Jetzt hat sie sich wieder gefasst. „Die Richter, die der Gülen-Bewegung angehörten, fällten zwar harte Urteile“, sagt sie ernst. „Aber man konnte sie kritisieren, man konnte mit ihnen diskutieren. Wenn ich jetzt mit einem der neuen Richter spreche, habe ich den Eindruck, der versteht mich nicht einmal.“

Acinikli schüttelt den Kopf. „Die Mehrheit der Menschen in der Türkei glauben noch an Recht und Gerechtigkeit“, sagt sie. „Wenn jemand inhaftiert wird, dann denken sie, er habe es verdient, weil in den Medien behauptet wird, er habe ein schweres Verbrechen begangen“. Sie zuckt mit den Schultern. „Wir Anwälte sehen das anders, wir spüren den Druck“, sagt sie.

Acinikli macht einen robusten Eindruck – obwohl sie die Schicksale ihrer Mandanten kennt und die Willkür der Behörden. Doch wenn man sie auf das Referendum über die Verfassungsänderung im April anspricht, rutscht sie nervös auf dem Stuhl hin und her. „Ich denke, die Menschen werden für die Änderung stimmen“, sagt sie und lacht angestrengt. „Ich bin schon auf der Suche nach einem Gefängnis für mich selbst.“ Dann streckt sie ihr Kreuz durch und sagt: „Ich will nicht darüber nachdenken. Wir werden weiterkämpfen.“ Dann verabschiedet sie sich. Gerade eben hat sie drei neue Fälle übernommen.

 

Julia Amberger
Die Autorin ist Journalistin in Berlin.

 

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