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Anwaltsethik

Die Anwältin, der Anwalt im Hinter­zimmer: Ein Ethik-Problem?

Die Frage nach dem richtigen Handeln stellt sich im Alltag: Wie würden Sie sich verhalten?

Junge Anwälte, die als Angestellte einer Sozietät arbeiten, führen ein Leben in einer Zwischenwelt: Sie bereiten viele Dinge vor, ohne verant­wortlich nach außen auftreten zu können. Das sind regelmäßig Schriftsätze, Vermerke zu Rechts­fragen oder sonstige Memos, manchmal aber auch Veröffent­li­chungen oder Urteil­san­mer­kungen.

Allen diesen Dingen ist gemein, dass die Mitwirkung der Anwältin nicht sichtbar wird, denn den Schriftsatz unterschreibt der Partner der Sozietät, und  Veröffentlichungen erscheinen regelmäßig nur unter dem Namen der Partnerinoder des Partners. Wenn es hoch kommt, finden angestellte Anwälte ihren Beitrag in einer Fußnote gewürdigt. In den ersten Jahren mag das gerechtfertigt sein, denn da lernt man noch. Später aber greift das Ausbildungsargument nicht mehr.

 

 

Ab wann muss man die Leistungen angestellter Anwälte nach außen kenntlich machen?

 
 

Antwort:

Das Berufs­recht lässt uns hier im Stich. Angestellte Anwälte kommen in der BRAO eigentlich erst seit der Syndikus-Reform im Jahr 2016 vor (§ 46 Abs. 1 BRAO). Aber es gibt seit jeher angestellte Anwälte (und auch immer mehr angestellte Anwältinnen), und seit jeher ist unklar, wie man mit dem Spannungsverhältnis zwischen Unabhängigkeit und Direk­ti­ons­recht des Arbeit­gebers umzugehen hat. Solange ein Arbeit­geber nichts verlangt, was rechts­widrig ist, hätte es ein  angestellter Anwalt schwer, wenn er auf seine Unabhängigkeit pochen und die Arbeit verweigern will. Hinzu kommt, dass ein angestellter Anwalt in der Regel  auch nicht manda­tiert ist – das ist die Berufsausübungs­ge­sell­schaft, die wiederum durch den Partner repräsentiert wird: der Partner verant­wortet das Mandat,  nicht der für ihn arbei­tende angestellte Anwalt.

Das Gesetz lässt den angestellten Anwalt allein. Die Frage der Arbeits­be­din­gungen angestellter Anwältinnen und Anwälte ist häufig Gegen­stand von Umfragen, wird aber nicht unter dem Gesichts­punkt anwalt­licher Ethik behandelt. Das ist vielleicht richtig, aber ich meine dennoch, dass ein anwalt­licher Arbeit­geber bei seinem Direk­ti­ons­recht berücksich­tigen muss, dass er es nicht nur mit angestellten Juristen, sondern Anwälten mit einem spezi­fi­schen Pflich­ten­kreis zu tun hat. Er hat also nicht nur die arbeits­recht­liche Pflicht, ein guter Chef zu sein, der seine Mitar­beiter durch entspre­chende Anerkennung der Leistungen auch nach außen motiviert, sondern er schuldet es einem richtig verstan­denen anwalt­lichen Berufs­verständnis, wenn er stets berücksichtigt, dass er es mit Anwälten zu tun hat: Die gehören nicht ins Hinter­zimmer.

 

 

 

 

Ein Mitglied aus dem DAV-Ausschuss Anwaltsethik und Anwaltskultur gibt seine ganz persönliche Antwort. Wenn Sie es anders sehen: Schreiben Sie dem Ausschuss. Antworten werden im Anwaltsblatt veröffentlicht.

 


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